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Eilverfahren - Definition

Lexikon, zuletzt bearbeitet am: 15.08.2025 | |

Inhaltsverzeichnis

Eilverfahren (© Rohane - stock.adobe.com)

Der einstweilige Rechtsschutz ermöglicht es einer Partei, ihre Rechte in einem beschleunigten Verfahren vorläufig zu sichern. Bei besonderer Dringlichkeit kann der Betroffene vor Gericht einen Antrag im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes stellen, welcher umgangssprachlich als Eilverfahren bezeichnet wird.

Ein Antrag auf Eilverfahren kann sich grundsätzlich auf verschiedene Anordnungen beziehen, beispielsweise in Verwaltungssachen auf:

Juristische Definition des Eilverfahrens

Das Eilverfahren ist ein gerichtliches Verfahren, das darauf abzielt, den Rechtsuchenden in dringenden Fällen einen vorläufigen Rechtsschutz zu gewähren. Dieses Verfahren dient dazu, irreparable Schäden oder erhebliche Nachteile für den Antragsteller abzuwenden, bis eine endgültige Entscheidung in der Hauptsache getroffen wird.

Rechtliche Grundlagen für Eilverfahren

In der deutschen Rechtsordnung gibt es verschiedene Regelungen für Eilverfahren, abhängig vom jeweiligen Rechtsgebiet:

Beispiel für ein Eilverfahren

Ein Unternehmen plant, einen Mitarbeiter fristlos zu kündigen, weil dieser angeblich firmeninterne Informationen an die Konkurrenz weitergegeben hat. Der betroffene Mitarbeiter bestreitet die Vorwürfe und fürchtet um seinen Ruf sowie um finanzielle Einbußen. In dieser Situation kann der Mitarbeiter ein Eilverfahren beim zuständigen Arbeitsgericht beantragen, um eine einstweilige Verfügung gegen die fristlose Kündigung zu erwirken. Das Gericht prüft die Dringlichkeit des Falles und entscheidet, ob eine einstweilige Verfügung angebracht ist. Wenn das Gericht dem Antrag stattgibt, wird die fristlose Kündigung vorläufig ausgesetzt, bis eine endgültige Entscheidung im Kündigungsschutzverfahren getroffen wird.

Anwaltstipp zum Eilverfahren: Bei der Beantragung eines Eilverfahrens ist es wichtig, die Dringlichkeit des Falles und die möglichen Folgen ohne vorläufigen Rechtsschutz detailliert darzulegen. Die Zusammenarbeit mit einem erfahrenen Anwalt ist hierbei ratsam, um die Erfolgschancen zu erhöhen. Zudem sollte der Antragsteller darauf achten, alle relevanten Fristen einzuhalten, um seinen Anspruch auf einstweiligen Rechtsschutz nicht zu gefährden.

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Mitwirkende/Autoren:
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Tschutti (27.01.2016 08:58 Uhr):

Meine Frage: LVA wurde Antrag zur Telhabe zum Arbeitsleben, sowie medizinische Reha im Mai 2015 gestellt. Angebot der LVA Oberfranken. Voll Erwerbsminderungsrente auf Zeit, hatte ich abgelehnt, auf meine Anträge wurde nicht direkt eingegangen. Antrag auf Akteneinsicht gestellt, kam Telefonanruf, solle darauf verzichten und noch einmal auf Blatt mein Anliegen vorbringen, dann würde sich das alles regeln, laut Aussage der Beamtin der LVA. Das tat ich, doch ich hörte nichts mehr? Darauf hin, mehrfach versucht Antwort zu bekommen usw. Nebenstelle Nürnberg ins Büro, man würde sich darum kümmern. Interne Anfrage wurde gestellt. Bis heute keine Reaktion. Erneute Anforderung von mir der Aktenansicht(da ist doch was Faul) doch nach mehrmaligen Kontaktversuchen bei der LVA bis heute keine Reaktion? Es sind 7 Monate vergangen, nichts in der Hand? Keine Ablehnung, keine Zusage? Die spielen auf Zeit, da bereits 56 Jahre bin. Macht es für mich Sinn als Hartz IV beim Sozialgericht des Bundes Sozialgericht einen Antrag auf Eilverfahren zu stellen mit vorläufigen Rechtsschutz? Welche Vor und Nachteil bringt es mit sich? = Vielen Dank

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